Leistungsfähigkeitsprinzip

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Der Gleichheitssatz gebietet, dass Steuerpflichtige, die steuerlich gleich leistungsfähig sind, in steuerlicher Hinsicht auch gleich zu behandeln sind. Ist die Leistungsfähigkeit von Steuerpflichtigen dagegen unterschiedlich, sndn auch unterschiedliche steuerliche Rechtsfolgen geboten. 

Weitere Begriffe

Erbe

Ein Erbe ist jede erbfähige, natürliche oder juristische Person, auf die mit dem Tod des Erblassers das Vermögen kraft Gesetzes oder kraft Verfügung des Erblassers als Ganzes übergeht und die in dessen gesamte Rechts- und Pflichtenstellung eintritt.

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Wer ist Erbe? Das Gesetz bestimmt, dass Verwandte Erben sind. Dabei erben die nächsten Verwandtschaftsgrade vor den entfernteren Verwandtschaftsgraden. Neben den Verwandten erben auch Ehegatten und Lebenspartner.

Zu welchem Anteil erben meine Erben? Kinder erben grundsätzlich zu gleichen Teilen, Eltern auch. 

Wie hoch ist der Erbteil meiner Ehefrau/ Ehemann? Meine Ehefrau/Ehemann ist Erbe aber nicht mit mir verwandt. Der Anteil meiner Ehefrau/Ehemann am Nachlass bestimmt das Gesetz einerseits im Zusammenspiel zwischen Ehegatten und Verwandten und andererseits spielt eine entscheidende Rolle, ob die Ehegatten bei einem Notar einen Ehevertrag (Gütertrennung) abgeschlossen haben. 

Was bedeutet erben? Erben bedeutet quasi in die Stiefel des Verstorbenen mit all seinen Rechten und Pflichten zu schlüpfen. Wer das nicht will, zum Beispiel weil mehr Schulden als Vermögen da sind, sollte das Erbe ausschlagen. 

Erbt mein Ehegatte auch dann, wenn das Scheidungsverfahren läuft? Nein, der Ehegatte erbt dann in der Regel nicht mehr und hat auch keinen Anspruch auf einen Pflichtteil mehr, wenn die Ehegatten getrennt leben, die Voraussetzungen für die Ehescheidung gegeben sind und die Ehescheidung beim zuständigen Familiengericht beantragt wurde. Hat mein Ehegatte die Ehescheidung beantragt, so erbt er dann nicht mehr, wenn ich seinem Antrag auf Ehescheidung zugestimmt habe. Beachtet werden muss aber, dass trotz allem das Unterhaltsrecht weiter bestehen bleibt. 

Wer erbt, wenn der Erbe zuerst stirbt? Wenn der Erbe vor dem Erblasser stirbt, ist die Erbeinsetzung hinfällig. Deshalb ist es ratsam, Ersatzerben zu benennen.

Erblasser

Der Erblasser ist eine natürliche Person, die bei ihrem Tod den Erben aufgrund gewillkürter oder gesetzlicher Erbfolge ihren Nachlass hinterlässt.

Verwandte

Verwandte sind Personen, die in gerader Linie in auf- oder absteigender Linie (Eltern, Großeltern, Urgroßeltern oder Kinder, Enkel, Kinder von Enkel) voneinander abstammen oder in der Seitenlinie (Geschwister, Cousinen, Nichten und Neffen) von den gleichen Personen abstammen.