Leistungsfähigkeitsprinzip

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Der Gleichheitssatz gebietet, dass Steuerpflichtige, die steuerlich gleich leistungsfähig sind, in steuerlicher Hinsicht auch gleich zu behandeln sind. Ist die Leistungsfähigkeit von Steuerpflichtigen dagegen unterschiedlich, sndn auch unterschiedliche steuerliche Rechtsfolgen geboten. 

Weitere Begriffe

Erblasser

Der Erblasser ist eine natürliche Person, die bei ihrem Tod den Erben aufgrund gewillkürter oder gesetzlicher Erbfolge ihren Nachlass hinterlässt.

gewöhnlicher Aufenthalt

Als gewöhnlicher Aufenthalt im Inland ist stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen, wobei kurzfristige Unterbrechungen unberücksichtigt bleiben.

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Definition für Inlandssachverhalten in § 9 Abgabenordnung.

Hat eine natürliche Person (Mensch) dort, wo sie sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass sie an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Als gewöhnlicher Aufenthalt im Inland ist stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen, wobei kurzfristige Unterbrechungen unberücksichtigt bleiben.

In Deutschland ist der gewöhnliche Aufenthalt Anknüpfungsmerkmal für die unbeschränkte Steuerpflicht in der Einkommensteuer sowie in der Erbschaft- und Schenkungsteuer. 

Freigrenze

Freigrenze heißt im Steuerrecht, dass Rechtsfolgen, insbesondere die Besteuerung, nicht eintritt, wenn ein bestimmter Betrag der Zurechnungsgröße nicht überschritten wird.

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Freigrenze heißt im Steuerrecht, dass Rechtsfolgen, insbesondere die Besteuerung, nicht eintritt, wenn ein bestimmter Betrag der Zurechnungsgröße nicht überschritten wird.

Wird die Freigrenze überschritten, treten die Rechtsfolgen für den gesamten Betrag ein, nicht nur für den die Freigrenze übersteigenden Betrag.