Leistungsfähigkeitsprinzip

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist im Sr eine Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Grundgesetz.

Der Gleichheitssatz gebietet, dass Steuerpflichtige, die steuerlich gleich leistungsfähig sind, in steuerlicher Hinsicht auch gleich zu behandeln sind. Ist die Leistungsfähigkeit von Steuerpflichtigen dagegen unterschiedlich, sndn auch unterschiedliche steuerliche Rechtsfolgen geboten. 

Weitere Begriffe

Partiarisches Darlehen

Ist die Sonderform eines Darlehens, das im Steuerrecht zur stillen Gesellschaft abgegrenzt wird.

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Ist die Sonderform eines Darlehens, das im Steuerrecht zur stillen Gesellschaft abgegrenzt wird.

Darlehen ist definiert in § 488 Abs. 1 BGB. Danach ist der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer in der vereinbarten Höhe einen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu bezahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darlehen zurückzuzahlen.

Beim partiarischen Darlehen erhält der Darlehensgeber einen Gewinnanteil an dem Geschäft, dem das Darlehen dient. Der Darlehensgeber nimmt aber nicht am Verlust des Geschäfts teil. 

Privatvermögen

Ist das Gegenstück zum Betriebsvermögen, ohne dass das Einkommensteuergesetz den Begriff ausdrücklich benennt.

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Ist das Gegenstück zum Betriebsvermögen, ohne dass das Einkommensteuergesetz den Begriff ausdrücklich benennt.

Privatvermögen ist also jedes Nicht-Betriebsvermögen. Das sind alle Wirtschaftsgüter, die sachlich weder notwendiges noch gewillkürtes Betriebsvermögen darstellen. 

Erbschein

Ein Erbschein ist eine Urkunde vom Nachlassgericht, in welcher der oder die Erben genannt sind. Da mit dem Erbschein der Nachweis erbracht wird, wer über das ererbte Vermögen verfügen kann, werden dort auch Verfügungsbeschränkungen notiert, z.B. Testamentsvollstreckung.

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Wo bekomme ich einen Erbschein? Das Nachlassgericht stellt einen Erbschein aus, wenn ein solcher beantragt wird. Das Nachlassgericht sind je nach Bundesland Notariate oder Amtsgerichte an dem Ort, an dem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte.