Betriebsstätte

Betriebsstätte (auch Betriebstätte) ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Begriff ist nicht identisch mit dem handelsrechtlichen Begriff der Zweigniederlassung.

Betriebsstätte (auch Betriebstätte) ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Begriff ist nicht identisch mit dem handelsrechtlichen Begriff der Zweigniederlassung. 

Betriebsstätte wird in den Regelungen hierzu durch Aufzählung von Sachverhalten ergänzt, die teilweise über die allgemeine Definition (s.o.) hinausgehen.

Für Inlandssachverhalte gilt die Definition in § 12 Abgabenordnung, für grenzüberschreitende Sachverhalte gelten die Definitionen in den einschlägigen deutschen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA). Die jeweiligen Begriffsbestimmungen können abweichen, so dass die jeweils verwendete Definition heranzuziehen ist.  

Weitere Begriffe

Gütertrennung

Vertraglicher Güterstand, der durch das Fehlen jeglicher güterrechtlicher Beziehungen zwischen den Ehegatten zu charakterisieren ist; das beiderseitige Vermögen wird getrennt und unabhängig verwaltet.

Mehr... Mehr erfahren

Gütertrennung bedeutet, dass jeder Ehegatte sein eigenes Vermögen hat. 

Miterbe

Ein Miterbe ist ein Erbe, der gleichberechtigt neben anderen Erben, aber nicht unbedingt zu gleichen Teilen wie die anderen, an einem Nachlassvermögen kraft Erbfolge beteiligt ist.

Mehr... Mehr erfahren

Welche Rechte hat ein Miterbe? Ein Miterbe handelt wie eine einheitliche Faust mit den anderen Miterben zusammen, trifft gemeinsame und einheitliche Entscheidungen die von einem von ihnen beauftragten, oder alle gemeinschaftlich umgesetzt werden. Alleine kann der Miterbe weder über einzelne Gegenstände verfügen noch eigene Entscheidungen treffen und durchsetzen, außer es ist eine wirkliche Notsituation und Schaden droht. Wer sich also nicht wirklich und auf Dauer einmalig gut versteht, sollte auf die Auseinandersetzung des Nachlasses drängen. Besser ist es in jedem Fall, gar keine Miterbengemeinschaft entstehen zu lassen. 

Zugewinngemeinschaft

Güterstand, der als gesetzliche Regel eingreift, wenn die Eheleute keine abweichende Vereinbarung durch Ehevertrag treffen.

Mehr... Mehr erfahren

Zugewinngemeinschaft bedeutet, dass die Ehegatten hälftig das Vermögen teilen, das sie während ihrer Ehe erworben haben. Davon ausgenommen sind Schenkungen und Erbschaften. Zugewinngemeinschaft bedeutet auf jeden Fall nicht, dass ein Ehegatte für die Schulden des anderen haftet. Ein Ehegatte haftet für die Schulden des anderen Ehegatten nur dann, wenn er die Schuld für sich selbst anerkennt, in der Regel dadurch dass er auch eine Unterschrift leistet.