Betriebsstätte

Betriebsstätte (auch Betriebstätte) ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Begriff ist nicht identisch mit dem handelsrechtlichen Begriff der Zweigniederlassung.

Betriebsstätte (auch Betriebstätte) ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Begriff ist nicht identisch mit dem handelsrechtlichen Begriff der Zweigniederlassung. 

Betriebsstätte wird in den Regelungen hierzu durch Aufzählung von Sachverhalten ergänzt, die teilweise über die allgemeine Definition (s.o.) hinausgehen.

Für Inlandssachverhalte gilt die Definition in § 12 Abgabenordnung, für grenzüberschreitende Sachverhalte gelten die Definitionen in den einschlägigen deutschen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA). Die jeweiligen Begriffsbestimmungen können abweichen, so dass die jeweils verwendete Definition heranzuziehen ist.  

Weitere Begriffe

Progressionsvorbehalt

Ist eine Maßnahme der Einschränkung einer an sich gewährten Steuerermäßigung.

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Ist eine Maßnahme der Einschränkung einer an sich gewährten Steuerermäßigung.

In grenzüberschreitenden Sachverhalten wird die Steuerfreistellung mit dem Progressionsvorbehalt kombiniert, um jedenfalls beim progressiv verlaufenden Steuersatz den eigentlich aus deutscher Sicht in der Bemessungsgrundlage nicht berücksichtigten Sachverhalt doch noch der deutschen Steuer zu unterwerfen.

Der Progressionsvorbehalt kann im deutschen Steuergesetz angeordnet sein oder auf der Grundlage einer Regelung in einem anwendbaren Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA). 

Ausland

Ausland wird im Steuerrecht vom sog. Inland abgegrenzt.

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Ausland wird im Steuerrecht vom sog. Inland abgegrenzt.

Ausland ist im Steuerrecht jedes Hoheitsgebiet, das nach dem anzuwendenden (Steuer-)Gesetz nicht zum Inland zählt.

gewillkürtes Betriebsvermögen

Gewillkürtes Betriebsvermögen sind die Wirtschaftsgüter, die objektiv geeignet und bestimmt sind, dem Betrieb zu fördern.